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17. Dezember 2018

TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 10. Juni 2018 von Alois Vahrner – Welchen Kurs fährt Österreich?


Österreichs Außenpolitik ist bereits in den letzten Wochen verstärkt in den internationalen Fokus gerückt.
Schmusekurs mit Russland, neuer Ärger mit der Türkei, widersprüchliche Signale an EU: Österreichs Außenpolitik rückt wegen der EU-Präsidentschaft in den Fokus.
Drei Wochen sind es noch, bis Österreich für ein halbes Jahr den EU-Vorsitz übernehmen wird. Auch wenn die Wirkung einer Präsidentschaft doch relativ beschränkt ist: Es ist die Möglichkeit, angesichts der bevorstehenden Serie von EU-Gipfeltreffen in Österreich gerade als kleines Land auf dem internationalen Parkett aufzuzeigen und auch Initiativen zu setzen.
Das beschert Österreichs Politspitze deutlich mehr Aufmerksamkeit bei internationalen Politgrößen, als es unter normalen Umständen der Fall wäre. Das fing an beim groß angelegten Staatsbesuch in China und reicht bis zu den Spekulationen über ein erstes Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Russlands Wladimir Putin in Wien. Letzterer war diese Woche in Wien fast überschwänglich freundlich begrüßt worden, als ob es den von Moskau maßgeblich mitverschuldeten Konflikt (Stichwörter Krim, Hacker-Vorwürfe, Giftaaffäre) mit dem Westen nicht gäbe.
Ob hier Österreich die Fronten zwischen der EU und Russland aufweichen kann, muss abgewartet werden. Mit der Türkei wird das Verhältnis unter Österreichs Vorsitz nach den jüngsten Maßnahmen rund um Moschee-Sperren und Imam-Ausweisungen wohl nur schwerlich besser werden.
Ob Österreich besondere EU-Initiativen setzen wird, bleibt auch gerade wegen der EU-Skepsis verschiedener EU-Granden abzuwarten. Bundeskanzler Kurz nannte jüngst die Flüchtlingsfrage bzw. den EU-Grenzschutz als wichtigstes Thema der Union. Ja, die Frage ist sehr wichtig. Die leider oft zerstrittene und damit sich ständig selbst schwächende EU hätte angesichts der verschärften internationalen politischen Spannungen und wirtschaftlichen Umwälzungen aber viele weitere, zurzeit wohl noch brennendere Fragen zu lösen. OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180609_OTS0043/tiroler-tageszeitung-leitartikel-vom-10-juni-2018-von-alois-vahrner-welchen-kurs-faehrt-oesterreich

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