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Tagesbote

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22. April 2018

Neues Volksblatt: „Position bezogen“ (von Markus EBERT)


Linz (OTS) Fußballfans sind diese Woche bei einigen Spielen der Champions League durchaus auf ihre Kosten gekommen. Da gab es spannende Matches mit durchaus überraschenden Ergebnissen. Politikinteressierte können sich in nächster Zeit auch auf ein spannendes Match freuen, ausgetragen wird es zwischen Bund und Ländern. „Beim Geld hört sich die Freundschaft auf“, weiß der Volksmund — und genau das ist der Kern dieses Matches, weil es auf gleich mehreren Ebenen um das Geld geht: Pflegeregress, Deutschklassen, Kassenfusionen, AUVA-Auflösung oder zusätzliche Budgetmittel für die Linzer Kepler-Uni lautet ohne Anspruch auf Vollständigkeit das Themenspektrum. Wenn Oberösterreichs LH Thomas Stelzer konstatiert, dass „die Zeit der schönen Reden“ vorbei sei, dann kann man sich ausrechnen, dass das Florett in der Wahl der Waffen nicht mehr erste Priorität hat. Landtagspräsident Viktor Sigl hat in der gestrigen Landtagssitzung einen Verbündeten namhaft gemacht: Der Bundesrechnungshof müsse schauen, „dass die Kirche im Dorf bleibt“ und der Bund nicht Finanzdinge „auf die Länder transferiert“. Hinter vorgehaltener Hand und unter Zusicherung der Anonymität gibt es Länderpolitiker, die noch wesentlich schärfere Töne anschlagen. Klar ist jedenfalls: Für die Regierung ist der Honeymoon vorbei, die Länder haben für das Match Position bezogen — und so manche Überraschung ist wohl nicht ausgeschlossen.

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