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22. Januar 2018

„Heast, Kickl, wüst an Wickl?“


Wien (OTS) Die Plattform Radikale Linke sowie die autonome antifa [w] freuen sich über die große Beteiligung am antikapitalistischen, antiautoritären Block auf der heutigen Großdemonstration gegen die schwarz-blaue Regierung. Mit über tausend Personen im Block und mehr als 25.000 auf den Straßen war es eine der größten Demonstrationen seit Jahren. „Wir stehen in der Tradition der antiautoritären Linken, die seit jeher die Abschaffung jeglicher Herrschaft zum Ziel hat. Es war uns ein Anliegen, auch dem bornierten Österreich zu zeigen: Es gibt uns noch! Und wir sind Teil einer breiteren, gesellschaftlichen Linken.“, erklärt Carla Sedlak das Anliegen der Plattform Radikale Linke.

Unter einem Banner mit dem Slogan „Gegen Überwachung, Abschiebung und Nazibullen. Heast Kickl, wüst an Wickl?“ thematisierte der linksradikale Block die Gefahr eines Innenministeriums in Händen der extremen Rechten. Dass sich einige Demonstrant_innen unkenntlich machten, ist folgerichtig ebenso als Kritik an dem Überwachungswahn, der unter Schwarz-Blau in Gesetze gegossen werden soll, zu verstehen:
„Während Kickl die Überwachungsvorhaben der ÖVP aus der Oppositionsrolle noch als ‚Stasi 4.0‘ kritisiert hat, setzt er diese nun noch zugespitzter um.“, kritisiert Sedlak die Regierung weiter. Für Migrant_innen, Linke und alle Menschen, die dieser Regierung nicht ins völkisch-rassistische Bild passen, ist die Überwachung mit Gesichtsscan oder Bundestrojaner eine Vorankündigung einer Politik, die der Rechtsextremist Gudenus ehrlicherweise mit „Knüppel aus dem Sack“ beschrieben hatte.

Wir stehen vor einer autoritären Transformation, ähnlich wie es in Ungarn oder Polen kürzlich zu beobachten war. Das Gruselkabinett, die Koalition aus den Sozialchauvinist_innen und Rechtsextremen, wird in Zukunft weitere Attacken auf Arbeiter_innen, Migrant_innen, Schutzsuchende und Linke in Angriff nehmen. „Es liegt an uns allen, dem eine handlungsfähige, schlagkräftige Linke entgegenzustellen. Wir wollen nichts weniger, als eine Gesellschaft ohne Konkurrenz, Ausbeutung und Herrschaft. Dafür kämpfen wir – auch in düsteren Zeiten!“, schließt Sedlak entschlossen.

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