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19. November 2017

NEOS präsentieren Reformagenda 2017-2022: Österreich geht besser!


Strolz/Scherak: „Unsere Vision ist ein gutes Leben für alle in Österreich – dafür werden wir uns in der neuen Legislaturperiode einsetzen.“

Wien (OTS) „Unsere Vision für Österreich: ein gutes Leben in unserem Land, für alle. Und als politische Kraft, die es ernst meint, wissen wir, wie wir das erreichen wollen“, so NEOS-Klubobmann Matthias Strolz anlässlich der Klausur des NEOS-Parlamentsklubs und der Präsentation der NEOS-Reform-Agenda Österreich 2017-2022. „Wenn es die künftige Bundesregierung ebenfalls ernst meint und sich nicht zur großen Gruppe der Sonntagsredner gesellen will, geht sie notwendige Reformen und Lösungen an, auch wenn es bedeutet manch alte Zöpfe abzuschneiden.“

Strolz nennt dabei als Prioritäten Bildung, Europa und Nachhaltigkeit: „Talente zum Blühen bringen und ein gutes Leben auch für unsere Kinder und Enkelkinder ermöglichen: Das geht nicht ohne Bildungsreform, ohne Aufwertung der Kindergärten, einem Chancen-Bonus für besonders engagierte Schulen.“ 

Der stellvertretende Klubobmann Niki Scherak verweist  darauf, dass Österreich in vielen gesellschaftspolitischen Fragen hinterher hinkt: „Bei der Ehe für alle, bei der Einbeziehung von Vätern bei der Kinderbetreuung, etwa durch gleich berechtigte Karenzansprüche ist Österreich noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen.“

Insgesamt finden sich zwölf Punkte auf der Reformagenda. Neben Bildung und gesellschaftspolitischen Reformen finden sich dort unter anderem noch Maßnahmen, die die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler möglichst sofort entlasten – wie die Abschaffung der Kalten Progression; Weiters eine sozial-ökologische Steuerreform, mit der Einführung einer innovationsfördernden Steuerreform; Und notwendige Maßnahmen, die Europa weiter entwickeln und für ein stärkeres Miteinander statt gegeneinander sorgen sollen. 

NEOS wollen dabei als Oppositionspartei eine dreifache Rolle spielen: als Kontrollpartei, als Hüterin der Verfassung und als Reformturbo: „Wir sind keine Oppositionspartei, die aus Prinzip überall dagegen ist. Wenn es gute Ideen gibt, arbeiten wir konstruktiv mit. Wir werden der künftigen Regierung aber auch klare Grenzen setzen: Wir werden keine auch noch so kleine Einschränkung von Bürgerrechten zulassen“, so Klubobmann Strolz: „Wir haben eine klare Vorstellung vom guten Leben in Österreich, und wir werden bei der Gestaltung mitmischen.“

Überblick über alle zwölf Punkte der Reformagenda 2017-2022: https://strolz.eu/reform-agenda/

Rückfragen & Kontakt:

Parlamentsklub der NEOS
01 40110-9093
presse@neos.eu
http://neos.eu

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